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Aktuelle EPID-Termindienst Ausgabe als PDF-Datei:
EPID-Termindienst-27-2020.pdf
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Archiv
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Montag, 6. Juli – Nr. 27
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KW 28 |
Montag, 6. Juli bis Sonntag, 12. Juli BT-sitzungsfrei |
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KW 29 |
Montag, 13. Juli bis Sonntag, 19. Juli BT-sitzungsfrei |
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KW 30 |
Montag, 20. Juli bis Sonntag, 26. Juli BT-sitzungsfrei |
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KW 31 |
Montag, 27. Juli bis Sonntag, 2. August BT-sitzungsfrei |
Rückblick auf die vergangene Woche 27. KW
Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.
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BT-Plenum |
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Der Bundestag hat den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 beschlossen. Das Parlament verabschiedete außerdem das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, das Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht. Die Abstimmung über das Gesetz zum Kohleausstieg fand per "Hammelsprung" statt. Das Bundestagspräsidium war sich zuvor nicht einig, ob es bei der vorherigen normalen Abstimmung eine Mehrheit für den Gesetzentwurf gegeben habe. |
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BR-Ausschüsse |
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Der BT-Wirtschaftsausschuss hat seine Anhörung zu den US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 durchgeführt. Darin hat sich Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für Gegensanktionen der EU ausgesprochen. Die Bundesregierung müsse dafür auf EU-Ebene Druck machen, sagte Schröder. Hintergrund sind mögliche erweiterte US-Sanktionen gegen das Projekt. Schröder ist bei Nord Stream 2 Präsident des Verwaltungsrats. Er wies den Vorwurf zurück, Nord Stream 2 gefährde die Versorgungssicherheit Deuts... |
Vorschau auf die kommende Woche 28. KW
Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.
Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik
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Montag, 6. Juli |
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09:00 Uhr Neu |
EU-Parlamentsausschuss Landwirtschaft (AGRI)Veranstalter: EU-Parlament Brüssel, EU-Parlament TOP u.a.
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16:00 Uhr Neu |
Online-PK zum IEA Clean Energy Transitions SummitVeranstalter: IEA Internet U.a. mit F. Birol (IEA-Exekutivdirektor) |
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Dienstag, 7. Juli |
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09:00 Uhr Neu |
Online-PK zur Vorstellung der gemeinsamen Studie zur Absenkung der EEG-Umlage auf nullVeranstalter: dena / Stiftung Umweltenergierecht / FiFO Köln Internet U.a. mit A. Kuhlmann (dena-Geschäftsführer) / Meeting-ID: 936 1827 6866 / Anmeldung unter presse(at)dena.de |
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Langfristige Terminvorschau
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Donnerstag, 6. August |
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13:00 Uhr Neu |
Online-Fachgespräch „KWKG-Novelle 2020“Veranstalter: Clearingstelle EEG|KWKG Internet |
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Donnerstag, 3. September |
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2 Tage |
WINDFORCE ConferenceVeranstalter: WAB Bremerhaven |
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