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Archiv

Montag, 7. Juli – Nr. 27

KW 28

Montag, 7. Juli bis Sonntag, 13. Juli

BT-Sitzungswoche

KW 29

Montag, 14. Juli bis Sonntag, 20. Juli

BT-sitzungsfrei

KW 30

Montag, 21. Juli bis Sonntag, 27. Juli

BT-sitzungsfrei

KW 31

Montag, 28. Juli bis Sonntag, 3. August

BT-sitzungsfrei

Rückblick auf die vergangene Woche 27. KW

Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.

Vorschau auf die kommende Woche 28. KW

Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.


Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik

Dienstag, 8. Juli

08:15 Uhr

Neu

Bundestagsausschuss Bau (Sondersitzung)

Veranstalter: Bundestag

Berlin, Konrad-Adenauer-Straße, Bundestag / PLH

TOP u.a.

  • CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs“

Zur Tagesordnung

iCal

08:30 Uhr

Neu

Bundestagsausschuss Wirtschaft (Sondersitzung)

Veranstalter: Bundestag

Berlin, Konrad-Adenauer-Straße, Bundestag / PLH

TOP u.a.

  • CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs“

Zur Tagesordnung

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09:00 Uhr

Neu

Bundestagsausschuss Umwelt (Sondersitzung)

Veranstalter: Bundestag

Berlin, Konrad-Adenauer-Straße, Bundestag / PLH

TOP u.a.

  • Beschlussfassung über die Durchführung einer Sondersitzung zur Beratung des Haushaltsentwurfs 2025, hier: Einzelplan 16
  • CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem BundesImmissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs“

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Mittwoch, 9. Juli

Langfristige Terminvorschau

Montag, 3. November

dena Energiewende-Kongress

Veranstalter: dena

Berlin

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