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Aktuelle EPID-Termindienst Ausgabe als PDF-Datei:
EPID-Termindienst-19-2022.pdf
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Archiv
Montag, 16. Mai – Nr. 19
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KW 20 |
Montag, 16. Mai bis Sonntag, 22. Mai BT-Sitzungswoche |
KW 21 |
Montag, 23. Mai bis Sonntag, 29. Mai BT-sitzungsfrei |
KW 22 |
Montag, 30. Mai bis Sonntag, 5. Juni BT-Sitzungswoche |
KW 23 |
Montag, 6. Juni bis Sonntag, 12. Juni BT-sitzungsfrei |
Rückblick auf die vergangene Woche 19. KW
Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.
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BT-Plenum |
Das BT-Plenum hat das Steuerentlastungsgesetz 2022 beschlossen. Es sieht unter anderem eine Senkung der Steuerlast für Arbeitnehmer aufgrund der gestiegenen Energiepreise vor. Jeder enthält eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro. Dazu soll der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer von derzeit 9984 Euro auf 10.347 Euro angehoben werden. Dadurch müssen alle Steuerpflichtigen weniger Einkommensteuer zahlen – und zwar rückwirkend bereits zum 1. Januar dieses Jahres. Zudem erhalten ... |
BT-Ausschüsse |
Die BT-Ausschüsse haben Anhörungen zu folgenden Gesetzentwürfen durchgeführt: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“, „Richtlinienvorschlag zur Änderung der Richtlinie über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union, des Beschlusses über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten... |
Vorschau auf die kommende Woche 20. KW
Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.
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BT-Plenum |
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BR-Ausschüsse |
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Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik
Montag, 16. Mai |
09:00 Uhr Neu |
Online-PK „Zukunftsenergie Grüner Wasserstoff“ (Livestream)Veranstalter: BMBF Internet U.a. mit BM´in B. Stark-Watzinger |
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10:00 Uhr Neu |
Bundestagsausschuss Verkehr – Öffentliche AnhörungVeranstalter: Bundestag Berlin, Adele-Schreiber-Krieger Straße, Bundestag / MELH TOP u.a.
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10:00 Uhr Neu |
Bundestagsausschuss Landwirtschaft – Öffentliche AnhörungVeranstalter: Bundestag Berlin, Konrad-Adenauer-Straße, Bundestag / PLH TOP u.a.
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Dienstag, 17. Mai |
Langfristige Terminvorschau
Dienstag, 5. Juli |
VKU-SommerfestVeranstalter: VKU Berlin |
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Mittwoch, 6. Juli |
BEE SommerfestVeranstalter: BEE Berlin |
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