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Aktuelle EPID-Termindienst Ausgabe als PDF-Datei:
EPID-Termindienst-7-2019.pdf
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Archiv
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Montag, 18. Februar – Nr. 7
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KW 08 |
Montag, 18. Februar bis Sonntag, 24. Februar BT-Sitzungswoche |
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KW 09 |
Montag, 25. Februar bis Sonntag, 3. März BT-sitzungsfrei |
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KW 10 |
Montag, 4. März bis Sonntag, 10. März BT-sitzungsfrei |
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KW 11 |
Montag, 11. März bis Sonntag, 17. März BT-Sitzungswoche |
Rückblick auf die vergangene Woche 7. KW
Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.
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BT-Plenum |
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Das BT-Plenum hat auf Antrag der Grünen eine kurzfristig auf die TO gesetzte Aktuelle Stunde zu Nord Stream 2 abgehalten. Mit Ausnahme der Grünen lobten alle Redner das Bauprojekt als wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit Europas. Außerdem begrüßten sie die vorläufige Einigung auf europaweite Regeln für die Pipeline, auf die sich das EU-Parlament und die EU-Länder am 13. Februar mit der EU-Kommission verständigt hatten. |
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BT-Ausschüsse |
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Der BT-Umweltausschuss hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Zwei Anträge der AfD zum Thema Diesel-Fahrverbote und Stickstoffdioxid-Grenzwert wurden abgelehnt. Darin fordert sie unter anderem eine Überprüfung der Standorte der Messstellen, eine wissenschaftliche Überprüfung der NO2-Grenzwerte sowie deren vorübergehende Ausweitung von 40 auf 100 Mikrogramm. |
Vorschau auf die kommende Woche 8. KW
Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.
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BT-Plenum |
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Die Tagesordnung des BT-Plenums lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.... |
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BT-Ausschüsse |
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Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik
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Montag, 18. Februar |
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2 Tage |
EU-Rat Wettbewerb (COMP)Veranstalter: EU Brüssel TOP u.a.
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11:00 Uhr Neu |
PK „Nach Abschluss der Kohlekommission: Wie Deutschland den Ausstieg aus der Kohle starten muss“Veranstalter: BUND / DNR / Greenpeace Berlin, Schiffbauerdamm 40, Bundespressekonferenz |
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11:00 Uhr Neu |
PK „Jens Hovsgaard - Nord Stream und Europas Zukunft: ´Gier, Gas und Geld´“Veranstalter: Europa Verlag Berlin, Schiffbauerdamm 40, Bundespressekonferenz |
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Dienstag, 19. Februar |