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Aktuelle EPID-Termindienst Ausgabe als PDF-Datei:
EPID-Termindienst-4-2023.pdf
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Archiv
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Montag, 30. Januar – Nr. 4
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KW 05 |
Montag, 30. Januar bis Sonntag, 5. Februar BT-sitzungsfrei |
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KW 06 |
Montag, 6. Februar bis Sonntag, 12. Februar BT-Sitzungswoche |
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KW 07 |
Montag, 13. Februar bis Sonntag, 19. Februar BT-sitzungsfrei |
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KW 08 |
Montag, 20. Februar bis Sonntag, 26. Februar BT-sitzungsfrei |
Rückblick auf die vergangene Woche 4. KW
Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.
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BT-Plenum |
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2023 auch auf den Klimaschutz bezogen. Mit Blick auf die hohe Inflation sagte er, dass daran gearbeitet werden müsse, nicht nur bei den Energiepreisen die Preisspirale zu brechen. Um das zu erreichen gelte es, die Wettbewerbsfähigkeit bei der Energieversorgung zu erhöhen. Durch die Transformation der Wirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit, dem beschleunigten EE-Ausbau und mit n... |
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BT-Ausschüsse |
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Der BT-Bauausschuss hat seine Anhörung zur Novelle des Raumordnungsgesetzes durchgeführt. Darin forderten die Sachverständigen verschiedene Nachbesserungen. Zwar lobten einige Experten das Ziel, die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Infrastruktur und der erneuerbaren Energien zu beschleunigen und zu verschlanken, sahen jedoch Bedarf für Änderungen und weitergehende Regelungen, beispielsweise eine Gesamtnetzplanung. Umweltschutzverbände sahen umwelt- und artenschutzrec... |
Vorschau auf die kommende Woche 5. KW
Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.
Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik
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Montag, 30. Januar |
EU-Rat Landwirtschaft (AGRI)Veranstalter: EU Belgien, Brüssel TOP u.a.
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Dienstag, 31. Januar |
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10:00 Uhr Neu |
EU-Parlamentsausschuss Verkehr (TRAN)Veranstalter: EU-Parlament Brüssel, EU-Parlament TOP u.a.
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11:00 Uhr |
Fachgespräch „Sichere nukleare Entsorgung: Die Forschungslandschaft langfristig gestalten“Veranstalter: acatech Berlin, Jägerstraße, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften |
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Langfristige Terminvorschau
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Dienstag, 28. März |
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2 Tage |
Berlin Energy Transition Dialogue 2023Veranstalter: Bundesregierung u.a. Berlin, Werderscher Markt, Auswärtiges Amt |
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Mittwoch, 14. Juni |
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2 Tage |
BDEW-Kongress 2023Veranstalter: BDEW Berlin, Luckenwalder Straße, Station Berlin |
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