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Aktuelle EPID-Termindienst Ausgabe als PDF-Datei:
EPID-Termindienst-15-2019.pdf
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Archiv
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Montag, 15. April – Nr. 15
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KW 16 |
Montag, 15. April bis Sonntag, 21. April BT-sitzungsfrei |
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KW 17 |
Montag, 22. April bis Sonntag, 28. April BT-sitzungsfrei |
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KW 18 |
Montag, 29. April bis Sonntag, 5. Mai BT-sitzungsfrei |
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KW 19 |
Montag, 6. Mai bis Sonntag, 12. Mai BT-Sitzungswoche |
Rückblick auf die vergangene Woche 15. KW
Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.
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BT-Plenum |
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Das BT-Plenum hat der Änderung der gesetzlichen Regelungen für Befreiungen von der Stromsteuer zugestimmt, sodass diese von der EU-Kommission nicht mehr als staatliche Beihilfen betrachtet werden. Mit der Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen wird unter anderem der Kreis der Begünstigten enger gefasst als bisher. Künftig muss der steuerbefreite Strom, der in über zwei Megawatt großen Anlagen erzeugt wird, zwingend aus erneuerbaren Energien stammen. Auch für Strom aus Kleinanlagen mit ... |
Vorschau auf die kommende Woche 16. KW
Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.
Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik
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Montag, 15. April |
EU-Rat Landwirtschaft (AGRI)Veranstalter: EU Luxemburg TOP u.a.
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Dienstag, 16. April |
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Neu |
EU-Parlamentsausschuss Umwelt (ENVI)Veranstalter: EU-Parlament Straßburg, EU-Parlament TOP u.a.
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