Kostenlose Registrierung

Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.

Jetzt kostenlos registrieren


Aktuelle Ausgabe des EPID-Monitoringberichts als PDF-Datei:
EPID-Monitoringbericht-21-2023.pdf
Download


Inhaltsverzeichnis – 21/2023, 29. Mai

Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

Bundeskabinett: „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“

BMWK / BMWSB: Referentenentwurf „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“

BMJ: Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen“

BMWK: Entwurf „Vollzugsleitfaden zu § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz“

BMWK: „Windenergie-an-Land-Strategie“

Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen

bne: Positionspapier „Eckpunkte zum Strommarktdesign“




Rückblick auf die vergangene Woche 21. KW

Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.

Vorschau auf die kommende Woche 22. KW

Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag und Bundesrat stehen.









Personalia

Kostenlose Registrierung

Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.

Jetzt kostenlos registrieren









Inhaltsverzeichnis

IEA: PV-Investitionen übertreffen erstmals die für Ölförderung

Preisbremsengesetze: VKU schlägt pauschale Einmalzahlung für Bezieher von Heizstrom vor

Solaranlagen-Netzanschluss wird erleichtert

Bayerischer Landtag: CSU-Fraktion fordert Gesamtkonzept zur Energiesicherheit

Industriestrom: Kretschmer hält Subventionen für unbezahlbar

Kontroverse um Programm Klimafreundlicher Neubau

FDP blockiert beim GEG

BMWK will Anschluss von Balkonkraftwerken deutlich erleichtern

GEG-Novelle: Grüne warnen FDP vor Blockade

Industriestrompreis: Habeck hofft auf Einführung bis 2024