Energiepolitischer Informationsdienst

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AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klimaschutzmaßnahmen“  

(18.04.26) Im weltweiten Maßstab vernachlässigbar.  [ ... ]

AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen“  

(18.04.26) Keine Sondersteuer auf Krisengewinne von Energiefirmen.  [ ... ]

AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Kleine modulare Reaktoren ermöglichen – Rechenzentren fördern und Stromversorgung sichern“  

(18.04.26) Nationales Forschungs- und Entwicklungsprogramm auflegen.  [ ... ]

Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Klimaschutzmaßnahmen nach der Verurteilung der Bundesregierung zur Verbesserung des Klimaschutzprogramms“  

(18.04.26) THG-Minderungswirkung des Gebäudeenergiegesetzes.  [ ... ]

Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 78107 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(18.04.26) Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung.  [ ... ]

Bundesregierung: Antwort auf eine Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 83103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(18.04.26) Fristverlängerungen beim EE-Ausbau.  [ ... ]

Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Pläne zur Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmechanismus“  

(18.04.26) Bundesregierung arbeitet der an Gesetzentwurf.  [ ... ]

Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Beratung und Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e. V., Berlin“  

(18.04.26) Mehr als sechs Millionen Euro seit 2025.  [ ... ]


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