EPID Recherche: Wasserstoff
Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik
(07.07.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“
(23.06.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Bündnis: Impulspapier „Eine europäische Wasserstoff-Allianz“
(23.06.25) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
Koalitionsausschuss: „Verantwortung für Deutschland: Sofortprogramm der Bundesregierung“
(02.06.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
BDEW / EY: „Fortschrittsmonitor 2025 – Energiewende“
(02.06.25) Studien / Gutachten / Expertisen
BEE: Positionspapier „Grüner Wasserstoff in Deutschland: Chancen und Umsetzung“
(12.05.25) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
EU-Kommission: Entwurf „Delegated Regulation of supplementing Directive (EU) 2024/1788 by specifying a methodology for assessing greenhouse gas emissions savings from lowcarbon fuels“
(05.05.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
VDI: Positionspapier „Impulse zum Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft in Deutschland“
(28.04.25) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Linken „Engagement der Bundesregierung im Zusammenhang mit Wasserstoffprojekten in Uruguay, Chile und Kolumbien“
(05.07.25) Förderung von sieben Projekten mit insgesamt rund zwölf Millionen Euro.
BEE kritisiert Haushaltsentwurf der Bundesregierung
(04.07.25) ´Nur ein halber Schritt eines umfassenden Entlastungspakets´.
Reiche: Russisches Pipeline-Gas ist keine Option
(26.06.25) Vorstellung der energiepolitischen Schwerpunkte im BT-Wirtschaftsausschuss.
EU-Kommission gibt grünes Licht für Industriestrompreis
(26.06.25) Auch Subventionen für Kapazitätsmechanismen möglich.
ArcelorMittal stoppt klimaneutrale Stahlproduktion
(20.06.25) Unternehmen lehnt Milliarden-Förderung ab.
Linke/Bundestag: Parl. Anfrage „Engagement der Bundesregierung im Zusammenhang mit Wasserstoffprojekten in Uruguay, Chile und Kolumbien“
(01.06.25) Konkrete Vereinbarungen von Interesse.
Medienbericht: Deutschland gibt Widerstand gegen Atomkraft in Frankreich auf
(20.05.25) Gleichstellung mit Erneuerbaren in der EU.
VIK warnt: Geplante Wasserstoff-Netzentgelte gefährden Markthochlauf
(06.05.25) Entlastung in der Anfangsphase erforderlich.
BMWK: Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben in Art. 19 der Richtlinie (EU) 2018/2001 zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energiequellen“
Kurzdarstellung:
Mit dem Entwurf sollen in einem Herkunftsnachweisregistergesetz für gasförmige Energieträger sowie für Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energiequellen die Grundlagen für die Einrichtung von Registern für Herkunftsnachweise aus gasförmigen Energiequellen sowie für Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energiequellen geschaffen werden.
Artikel 1 enthält mit dem Herkunftsnachweisregistergesetz (HKNRG) ein Stammgesetz zur Schaffung der Grundlagen für die Einrichtung von Registern für Herkunftsnachweise aus gasförmigen Energiequellen sowie für Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energiequellen. Artikel 2 des Gesetzes enthält eine durch die Einführung des HKNRG notwendige Folgeänderung in der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und Abrechnungsverordnung.
Dokumente
Bundesregierung: "Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang zu Wasserstoffnetzen und zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung"
Kurzdarstellung:
Die Verordnung ist wichtiger Bestandteil der Umsetzung der
Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung. Sie trifft Aussagen zur
Ermittlung der sogenannten berücksichtigungsfähigen Netzkosten.
Die Verordnung belässt den Betreibern von Wasserstoffnetzen aber noch
Spielräume, wie sie die Entgelte und die Bedingungen für den Zugang zu ihren
Netzen ausgestalten. Es wird somit gewährleistet, dass die Marktakteure das
Ausmaß an Flexibilität, aber auch Verlässlichkeit erhalten, das in einem
entstehenden Markt benötigt wird.
Mit der Verordnung wird die Einstiegsregulierung für Wasserstoffnetze
vervollständigt, die in diesem Jahr mit dem „Gesetz zur Umsetzung
unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im
Energiewirtschaftsrecht“ geschaffen wurde.
Die Wasserstoffnetzentgeltverordnung gilt nur für diejenigen Betreiber von
Wasserstoffnetzen, die sich aktiv und unwiderruflich entscheiden, an der
Regulierung des Wasserstoffnetzbetriebs teilnehmen zu wollen. Die Gruppe der
übrigen Betreiber von Wasserstoffnetzen ist weiterhin grundsätzlich frei in der
Art und Weise, wie sie die Kosten des Netzbetriebs und die Netzentgelte
ermitteln. Das heißt, es gibt ein Wahlrecht
Der auf das betriebsnotwendigen Eigenkapital eines Betreibers von
Wasserstoffnetzen anzuwendende Eigenkapitalzinssatz beträgt neun Prozent vor
Steuern. Der auf Altanlagen entfallende Anteil am betriebsnotwendigen Eigenkapital
anzuwendende Eigenkapitalzinssatz beträgt 7,73 Prozent vor Steuern. Die
Zinssätze sollen bis Ende 2027 gelten.
Dokumente
EU-Kommissionsmitteilung: „Eine neue Industriestrategie für Europa“
Kurzdarstellung:
Die neue EU-Industriestrategie ist Teil eines Paketes zur Industriepolitik. Siesieht unter anderem eine europäische Allianz für Wasserstoff vor. Zu den drei Schlüsselprioritäten der Strategie gehört die Schaffung eines klimaneutralen Europas bis 2050. Enthalten sind auch Maßnahmen zur Modernisierung und Dekarbonisierung energieintensiver Industrien, zur nachhaltigeren Mobilität, zur Förderung der Energieeffizienz und zur Gewährleistung einer „ausreichenden und konstanten Versorgung mit kohlenstoffarmer Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen“.
Die noch wenig konkrete Allianz für sauberen Wasserstoff soll die
Dekarbonisierung der Industrie beschleunigen. "Die Allianz wird auf den
bisher geleisteten Arbeiten aufbauen, um den Technologiebedarf, die
Investitionsmöglichkeiten und die regulatorischen Hindernisse auszuloten und
die Wegbereiter zu ermitteln", heißt es in der Strategie.
Bei der Wasserstofftechnologie handele es sich um eine „disruptive Technologie,
die eine stärkere Koordinierung entlang der gesamten Wertschöpfungskette
erfordert." Auch in den Bereichen CO2-arme Industrie, Industrie-Clouds und
-Plattformen sowie im Rohstoffsektor sollten künftig Allianzen gebildet werden,
so die EU-Kommission.
Dokumente
EU-Kommissionsmitteilung: „Eine neue Industriestrategie für Europa“ (10.03.2020)