EPID Recherche: Verbraucherschutz
BDEW: Stellungnahme „Formulierungsvorschlag für eine Anpassung des § 102 EnWG (Klärung der Zuständigkeit für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, die sich aus den §§ 41f und 41g EnWG ergeben)“
(01.06.26) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.EU-Kommission: Mitteilung „AccelerateEU – Energy Union“
(27.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)“
(20.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(30.03.26) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
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(30.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(23.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(23.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(16.03.26) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.UNITI: Tankrabatt im Mai vollumfänglich weitergegeben
(03.06.26) 99,8 Prozent bei Diesel und 98,9 Prozent bei Super E5.
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(19.05.26) Sobald Spielräume im Haushalt vorhanden sind.
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(12.05.26) Laut Koalitionsvertrag ohnehin geplant.
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(08.05.26) Sorge um Kraftstoff-Mangellage.
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(26.04.26) Linke für Übergewinnsteuer, Energiekrisengeld und Tempolimit.
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(22.04.26) Nationale Notfallmaßnahmen zur Versorgungssicherung.
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(22.04.26) Inkrafttreten zu Anfang Mai wahrscheinlich.
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(21.04.26) Lkw-Fahrverbote am ersten Mai-Wochenende aufheben.