EPID Recherche: Kohle


BMWi: Fahrplan zur Kohleausstiegsgesetzgebung  

(08.07.19) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

BMWi: Eckpunkte zu einem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen  

(20.05.19) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

Linke: Positionspapier zum Klimaschutz  

(20.05.19) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen

VDE: Positionspapier zum Kohleausstieg  

(13.05.19) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen

Greenpeace: Gesetzentwurf zum Kohleausstieg  

(06.05.19) Studien / Gutachten / Expertisen

BEE: Strukturumbauförderung mit EE-Ausbau verbinden

(23.08.19) Geförderte Maßnahmen sollten nicht auf Ausbaukorridore angerechnet werden.

Strukturstärkungsgesetz: BMWi legt Referentenentwurf vor  

(22.08.19) Braunkohle-Gebiete können mit bis zu 14 Milliarden Euro rechnen.

Scholz verweigert zusätzliches Geld für den Kohleausstieg

(19.08.19) GroKo-Dissens um Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen.

Greenpeace: Studie zum Hambacher Forst  

(15.08.19) NRW-Landesregierung muss Kohlebagger stoppen und angrenzende Flächen bewalden.

Agora Energiewende: Kohleausstieg hätte kaum Auswirkung auf Strompreise  

(09.08.19) Der Industrie würde der Kohlekompromiss weiterhin wettbewerbsfähige Preise gewährleisten.

Linke/Bundestag: Parl. Anfrage „Eckpunktepapier zum Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“  

(08.08.19) Beschäftigungsentwicklung in bisherigen Bergbauregionen von Interesse.

NRW beschließt Entfesselungspaket zum Strukturwandel

(29.07.19) Experimentierklausel sieht Ausnahmen im Planungsrecht vor.

Bundestag: „Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz“ (Grüne)

Kurzdarstellung:

Die Grünen wollen mit einem eigenen Gesetzentwurf den Kohleausstieg forcieren. Ziel sei die Stilllegung von Braunkohlekraftwerkskapazitäten mit einer elektrischen Netto-Leistung in Höhe von mindestens drei Gigawatt und einer elektrischen Netto-Leistung von mindestens vier bis 7,7 Gigawatt Steinkohlekraftwerkskapazitäten bis spätestens Ende 2022, erklären die Abgeordneten in ihrem "Entwurf eines Gesetzes zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung".

Dabei setze das Gesetz zunächst auf eine einvernehmliche Lösung mit den Betreibern, entsprechend den Vorschlägen der Kohlekommission. Im Falle des Scheiterns solcher Lösungsansätze bis zum 30.06.2020 enthält das Gesetz das Instrumentarium um schnell auf die „notwendigen Anforderungen des Klimaschutzes zu reagieren“ und die erforderliche Menge an Kraftwerkskapazitäten in „verhältnismäßiger und entschädigungsfreier Art und Weise stillzulegen", so die Grünen.


Dokumente

  Grüne_Gesetzentwurf_Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz_190507