EPID Recherche: Fracking
ESYS: Impulspapier „Fracking: eine Option für Deutschland?“
(12.06.23) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
CDU: Beschluss „Weimarer Erklärung“
(16.01.23) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
DIHK: Positionspapier „Auswirkungen der Corona-Krise auf die deutsche Energieversorgung, Klimabilanz und Einhaltung energierechtlicher Fristen“
(06.04.20) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
INEOS: Studie zur Entwicklung der Gasnachfrage
(27.05.19) Studien / Gutachten / Expertisen
Bundestagsbeschluss zum Fracking-Gesetz
(27.06.16) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Diskussion über Fracking
(20.06.16) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
BMF will wirtschaftspolitische ´Zeitenwende´
(02.01.23) Weiterbetrieb der verbliebenen AKW und Aufhebung des Fracking-Verbots.
DUH fordert umfassendes Fracking-Verbot
(06.10.22) Keine schnelle Abhilfe in der Gaskrise.
Fracking-Diskussion: Sachsens Ministerpräsident pflichtet Söder bei
(02.08.22) Warnung vor Deindustrialisierung.
Gasförderung: Südwest-FDP will Fracking prüfen lassen
(14.06.22) Bis zu 2,3 Billionen Kubikmeter erschließbares Erdgas.
Söder will Fracking ´ergebnisoffen´ prüfen
(12.04.22) Auch AKW weiterbetreiben.
AfD Bayern: Dringlichkeitsantrag gegen Import von Frackinggas
(24.02.22) Umweltschädliche Erdgasgewinnung.
Fracking: Expertenkommission legt Bericht vor
(30.06.21) Grundlage für Prüfung durch den Bundestag.
Bundesrat: Parl. Antrag „Prüfung des Verbots der Förderung von Ölschiefer“ (Antrag Niedersachsen)
(13.06.21) Abbau läuft den Zielen des Klimaschutzes zuwider.
Bundesregierung: „Benennung von Mitgliedern der unabhängigen Expertenkommission gemäß Wasserhaushaltsgesetz”
Kurzdarstellung:
Das Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei dem Verfahren der Fracking-Technologie regelt, dass das Aufbrechen von Schiefer-, Ton-, Mergel- oder Kohleflözgestein zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl zu untersagen ist.
Abweichend hiervon können jedoch Erlaubnisse für vier Erprobungsmaßnahmen mit dem Zweck erteilt werden, die Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere den Untergrund und den Wasserhaushalt, wissenschaftlich zu erforschen. Die Erlaubnisse bedürfen der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung.
Die Bundesregierung wurde beauftragt, hierzu eine unabhängige Expertenkommission einzusetzen, der auch durch den Bundesrat zu benennende Vertreter angehören. Diese Expertenkommission soll die Erprobungsmaßnahmen wissenschaftlich begleiten, deren Ergebnisse auswerten und dem Deutschen Bundestag jährlich einen Bericht vorlegen.
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