EPID Recherche: Energiepolitik


Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(08.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BK F. Merz: Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin U. von der Leyen  

(01.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung: Beschlusspapier Koalitionsausschuss am 27. November

(01.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Entwurf „Konzept des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: Industriestrompreis – Eckpunkte zur Abstimmung innerhalb der Bundesregierung“  

(24.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(24.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Referentenentwurf „Entwurf einer Novelle des Energiewirtschafts-gesetzes (EnWG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets“  

(10.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: „Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025“  

(10.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: „Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften“  

(03.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Finanzielle und gesellschaftliche Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft“  

(31.01.26) Keine Planwirtschaft.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Mögliche Belastung des 50-Hertz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie“  

(31.01.26) Stromnetz ist stabil.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Linken „Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung“  

(31.01.26) Drei Treffen mit Vertretern der Gasbranche


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AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Risiken der Wettermanipulationen ernst nehmen – Einflüsse auf Mensch und Umwelt prüfen“  

(31.01.26) Bundesregierung soll großflächiges Geoengineering untersagen.


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Offshore-Windenergie: Bundesregierung will Ausschreibung verschieben

(29.01.26) Herausforderungen bei Konverterplattformen.


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AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „In Berlin-Karlshorst lagernde Plutonium-Beryllium-Neutronenquelle“  

(25.01.26) Verbleib von Kernbrennstoff aus DDR-Zeiten von Interesse.


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Linke/Bundestag: Parl. Antrag „Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten“  

(25.01.26) Forderung nach staatlichem Transformationsfonds.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Deutsche Bahn und die Zukunft des grünen Stahls in Deutschland“  

(25.01.26) Keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl geplant.


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