EPID Recherche: Energiepolitik


Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(07.09.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: „Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung“  

(06.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes“  

(06.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(29.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes“  

(29.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Referentenentwurf „Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (12. GWB-Novelle)“  

(22.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMUKN: Referentenentwurf „Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“  

(08.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(01.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Wärmeplanung: Experten fordern mehr Planungssicherheit

(08.09.26) Anhörung im BT-Wirtschaftsausschuss.


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Grüne/Bundestag: Parl. Anfrage „Berücksichtigung der Datenbedarfe der Finanzwirtschaft beim Gebäudeenergieregister“  

(06.09.26) Bundesregierung soll sich zu Voraussetzungen äußern.


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Grüne/Bundestag: Parl. Anfrage „Erfolgreiche Gestaltung der Energiewende“  

(06.09.26) Große Anfrage zur Energiewende.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Linken „Rettung der Raffinerie PCK in Schwedt – Stand und Perspektiven“  

(06.09.26) Bundesregierung schließt Kauf von PCK aus.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Linken „Baulicher Zustand der Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit Castor-Transporten zwischen Jülich und Ahaus“  

(06.09.26) Keine Offenlegung von Transportstrecken für Kernbrennstoffe.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Genehmigungsverfahren zur Verlängerung der Zwischenlager für hoch radioaktive Abfälle“  

(04.09.26) BASE hat Regeln zutreffend angewendet.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Einladungs- und Informationspraxis der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Fusionskongress des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt am 24. März 2026“  

(04.09.26) Versehen von Seiten des BMFTR.


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Linke/Bundestag: Parl. Anfrage „Versorgung der Raffinerie PCK in Schwedt mit Rohöl über Ostseehäfen“  

(04.09.26) Bundesregierung soll Auskunft geben über jährlichen Rohölbedarf.


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