EPID Recherche: EE-Wärme
BWP: Offener Brief „Wärmepumpen-Branche hält trotz aktueller Verbraucher-verunsicherung an Ausbauzielen fest – braucht aber verbesserte und verläss-liche Rahmenbedingungen durch BEG, WPG und Absenkung der Stromsteuer“
(06.11.23) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
DVGW: Studie „Was kostet der Wasserstoff in Zukunft?“
(30.10.23) Studien / Gutachten / Expertisen
DUH / NABU / WWF / DNR: Diskussionspapier „Ohne Ambition kein Klimaschutz – Wärmeplanungsgesetz zukunftsfähig machen!“
(16.10.23) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
BMWK: Referentenentwurf „Entwurf einer Verordnung über Herkunftsnachweisregister für gasförmige Energieträger, Wärme und Kälte“
(02.10.23) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
VKU / AGFW: Positionspapier „Wärmeplanungsgesetz“
(02.10.23) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
BDEW: Stellungnahme „Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“
(11.09.23) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energiepolitik
(04.09.23) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Bündnis: Appell „Holzenergie fair bewerten und CO2-Einsparung maximieren – Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) schnell nachbessern!“
(26.06.23) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
Haushaltsdebatte: BWP und GIH warnen vor Kürzungen in Klimapolitik
(30.11.23) Schwerpunkt auf Klimaschutz und Wirtschaftswachstum setzen.
Haushaltsdebatte: BWP und GIH warnen vor Kürzungen in Klimapolitik
(30.11.23) Schwerpunkt auf Klimaschutz und Wirtschaftswachstum setzen.
Fernwärme: BKartA leitet Verfahren gegen mehrere Anbieter ein
(17.11.23) Nutzung der Preisanpassungsklausel könnten gegen rechtliche Vorgaben verstoßen haben.
Umweltverbände: Keine Einstufung von Wärme aus Müllverbrennungsanlagen als erneuerbare Energie im Wärmeplanungsgesetz
(14.11.23) Vernichtung wertvoller Ressourcen und höchst klimaschädlich.
DVFG kritisiert EU-Pläne zum Wärmemarkt
(10.11.23) Grüne Flüssiggase auch im Neubau ab 2030 unverzichtbar.
BDEW: Jede dritte Heizung ist älter als 20 Jahre
(10.11.23) Studie zum deutschen Heizungsmarkt.
DUH: Heizungsförderung könnte nächste Ampel-Hängepartie bei Wärmewende werden
(09.11.23) Keine dauerhafte Förderung von Holzheizungen.
Wärmeplanungsgesetz: Kritik an geplanter Befristung der Biomasse-Privilegierung
(08.11.23) Anhörung im BT-Bauausschuss.
BMWi: Referentenentwurf „Verordnung zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie 2018/2002/EU im Bereich der Fernwärme und Fernkälte“
Kurzdarstellung:
Der Verordnungsentwurf regelt in Artikel 1 die Umsetzung der unionsrechtlichen Vorgaben zur Verbrauchserfassung mit Fernwärme und Fernkälte durch Erlass einer neuen Rechtsverordnung, die solche Vorgaben für beide Bereiche zusammenfasst. Der Verordnungsentwurf enthält Vorgaben zur Verbrauchserfassung, zur Fernablesbarkeit von Messeinrichtungen, zur Häufigkeit von Ablesungen sowie zu Inhalt und Transparenz von Rechnungen. So müssen neue Messeinrichtungen fernablesbar sein, um eine kosteneffiziente, häufige Bereitstellung von Verbrauchsinformationen ohne Betreten der Nutzeinheiten sicherzustellen.
Die Funktion der Fernablesbarkeit ist bei allen Messeinrichtungen bis einschließlich 31. Dezember 2026 nachzurüsten. Abrechnungsinformationen sind Kunden mit fernablesbaren Messeinrichtungen künftig jedenfalls zweimal im Jahr sowie ab 1. Januar 2022 in der Heiz- bzw. Kühlperiode mindestens monatlich zu übermitteln. Die Verordnung sieht zudem ein bestimmtes Mindestmaß an Informationen für den Inhalt von Rechnungen vor. Die zuvor dazu bestehenden Vorgaben für Fernwärme in der AVBFernwärmeV werden erweitert, für Fernkälte werden solche Vorgaben erstmals festgelegt. Damit soll die Transparenz bei der Fernwärme- und Fernkältelieferung für den Kunden erhöht werden.
Darüber hinaus enthält der Verordnungsentwurf notwendige Folgeänderungen in der AVBFernwärmeV, die sich auf eine Änderung bzw. Streichung der Regelungen beschränken, die in angepasster Form in die neue Rechtsverordnung überführt wurden.
Dokumente
Bundesregierung: „Gesetz zur Vereinheitlichung des Energiesparrechts für Gebäude (Gebäudeenergiegesetz)”
Kurzdarstellung:
Der Gesetzentwurf zum Gebäudeenergiegesetz soll EnEG, EnEV und EEWärmeG zusammenführen. Damit soll künftig für neue Gebäude ein einheitliches Anforderungssystem gelten, in dem Energieeffizienz und erneuerbare Energien integriert sind.
Dokumente
BReg-Gesetzentwurf_Gesetz_zur_Vereinheitlichung_des_Energieeinsparrechts_für_Gebäude_181101
Bundesregierung: „Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“
Kurzdarstellung:
Zur Ausführung des im November 2020 in Kraft getretenen Gebäudeenergiegesetzes hat die Bundesregierung eine Verordnung erlassen. Mit der ersten Änderungsverordnung zur Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV werden die Änderungen bei der direkten Förderung nun auch für die steuerliche Förderung nachvollzogen.
Dokumente
EU-Kommission: Richtlinienvorschlag zur Änderung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
Kurzdarstellung:
Mit dem Vorschlag soll das Leitmotiv Efficiency First in die Tat umgesetzt werden. Im Gebäudebereich sollen kostenwirksame Renovierungen beschleunigt werden.
Dokumente