EPID Recherche: Biokraftstoffe
CDU/CSU/Bundestag: Positionspapier „Durch Erzeugung und Nutzung regenerativer Kraftstoffe den Klimaschutz stärken“
(29.03.21) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
MWV/IWO: Studie „Energiesteuer 2.0: Konzept für eine Reform der Energiesteuer im Dienst des Klimaschutzes“
(29.03.21) Studien / Gutachten / Expertisen
IWO/MEW/UNITI: Gutachten „Synthetische Kraftstoffe: Potenziale für Europa“
(29.03.21) Studien / Gutachten / Expertisen
BBE: Positionspapier „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“
(08.03.21) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
Bundeskabinett: Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote und Monitoringbericht zur Energiewende
(08.02.21) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
BDBe / UFOP / UNITI / VDB: Offener Brief „Erneuerbare Kraftstoffe für mehr Klimaschutz im Verkehr – Gemeinsame Position von Verbänden der Mineralöl- und Biokraftstoffwirtschaft zur nationalen Umsetzung der RED II“
(18.01.21) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
BMU: Eckpunkte „Umsetzung der RED II im Verkehr“
(21.12.20) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
EU-Kommission: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik
(14.12.20) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
UNITI: Ohne E-Fuels droht Deutschland Versorgungslücke bei Energie
(07.04.21) Reaktion auf Bericht des Bundesrechnungshofs.
Unionsfraktion beschließt Positionspapier zur Förderung regenerativer Kraftstoffe
(25.03.21) EE-Kraftstoffe zur Sicherung des Standorts Deutschland.
Biodieselabsatz erreicht Rekordniveau
(17.03.21) UFOP: THG-Quote bereits 2021 auf 6,5 Prozent anheben.
FDP/Bundestag: Parl. Antrag „Synthetische Kraftstoffe als integraler Bestandteil einer ökologischen Kraftstoffstrategie“
(04.03.21) Anrechenbarkeit auf EE-Ziel vorantreiben.
Mineralölmittelstand: Mehr Klimaschutz erfordert höheres Reformtempo
(03.03.21) Grundlegende Reform der Energiesteuer.
UFOP: THG-Quote bereits 2021 auf 6,5 Prozent anheben
(03.03.21) Biodieselabsatz erreicht 2020 Rekordniveau.
dena: Verbraucher offen für politische Maßnahmen im Verkehrssektor
(23.02.21) Befürwortung von Bonus-Malus-System beim Autokauf.
Grüne/Bundestag: Parl. Anfrage „Fahrzeuge mit sauberen Antrieben in der Fahrzeugflotte des Bundes“
(21.02.21) Nutzung in den Ressorts von Interesse.
Bundesregierung: "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“
Kurzdarstellung:
Laut Entwurf soll die THG-Quote bis 2025 bei den bereits heute geltenden sechs Prozent eingefroren werden und dann ab 2026 auf lediglich 7,25 Prozent steigen. Biokraftstoffe aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen sollen begrenzt werden. Dagegen soll die Förderung von Biokraftstoffen aus Reststoffen, etwa Gülle oder Stroh, und aus Abfall wie altem Speiseöl ausgebaut werden.
Stattdessen
sollen E-Autos privilegiert werden. Der Energiegehalt des Stroms, den
sie verbrauchen, soll vierfach auf die Minderungsquote angerechnet
werden. Damit soll nicht zuletzt der Ausbau der Ladeinfrastruktur
vorangebracht werden.
Eine Unterquote für strombasierte Kraftstoffe schlägt das BMU lediglich für die Luftfahrtindustrie vor. 2026 soll eine Mindestquote für erneuerbare Energie für Kerosin von 0,5 Prozent gelten. Sie soll bis 2028 auf ein Prozent ansteigen und ab 2030 bei zwei Prozent liegen.
Dokumente
BMU: Referentenentwurf „Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“ (20.09.2020)
Bundesregierung: „Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union“
Kurzdarstellung:
Die Verordnung dient der Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben unter anderem zur Beschaffenheit von Kraft- und Brennstoffen im Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Dokumente
EU-Parlament: Initiative „Deployment of infrastructure for alternative fuels in the European Union: time to act!“
Kurzdarstellung:
In der Initiative kritisiert das EU-Parlament u.a., dass der Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe zu langsam voranschreitet und fordert weitergehende Maßnahmen.
Dokumente