EPID Recherche: EU-Kommission


EU: Klimaziel bis 2050 und nationale Energie- und Klimapläne  

(24.06.19) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU-Kommission: Roadmap für saubere Fahrzeuge  

(25.03.19) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU-Kommission: Verlängerung der Energiebeihilfen

(14.01.19) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU-Kommission: Klimaschutzstrategie „Ein sauberer Planet für alle“  

(03.12.18) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU-Kommission: Dokument zur EEG-Umlage auf KWK-Eigenverbrauch  

(10.09.18) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU: Trilog-Beschlüsse zu Energieeffizienz und Governance

(25.06.18) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU: Beschlüsse zur Energiepolitik

(18.06.18) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU-Kommission: Beschlüsse zu Netzentgelten, Gazprom und Finanzwesen

(28.05.18) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

EU-Kommission erlaubt Deal zwischen RWE und Eon unter Auflagen

(17.09.19) RWE-Tochter Innogy kann zerschlagen werden.

Neue EU-Kommission: Timmerman verantwortet Klimapolitik

(11.09.19) Europa soll erster klimaneutraler Kontinent der Welt werden.

EU-Kommission: Mitteilung zum weltweiten Schutz der Wälder

(25.07.19) Dichte der von nachhaltigen Wäldern mit großer biologischer Vielfalt bewachsenen Flächen weltweit soll erheblich erhöht.

Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern

(19.06.19) Entwürfe der Mitgliedstaaten nicht ausreichend.

Merkel stellt sich nicht hinter Macrons Klima-Initiative

(10.05.19) Keine EU-weite CO2-Steuer.

LNG: Deutlicher Anstieg der EU-Importe aus den USA

(03.05.19) 272 Prozent mehr US-Flüssiggas als im Vorjahr.

EU-Kommission: EU ist gut aufgestellt für die Energiewende  

(10.04.19) Vierter Bericht zur Energieunion zieht positive Bilanz.

EU-Kommission: Mitteilung „Ein Europa, das schützt: Saubere Luft für alle”

Die Vorlage enthält verschiedene Maßnahmen, u.a. Emissionsnormen für die wichtigsten Verschmutzungsquellen, angefangen bei Fahrzeug- und Schiffsemissionen bis hin zu den Bereichen Energie und Industrie. Die Festlegung dieser Normen erfolgt in EU-Rechtsvorschriften, die auf Industrieemissionen, Emissionen von Kraftwerken, Fahrzeugen und Kraftstoffen sowie auf die Energieeffizienz von Produkten abzielen.


Dokumente

  EU-Kommissionsmitteilung_Ein Europa, das schützt: Saubere Luft für alle_180525

EU-Kommission: Mitteilung „Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 – 2027”

Die EU-Kommission schlägt u.a. einen sog. Korb neuer Eigenmittel vor, der u.a. 20 Prozent der Einnahmen aus dem EU-Emissionshandel beinhaltet.


Die Vorlage enthält verschiedene Vorschläge, u.a. einen Verordnungsvorschlag des Rates.


Dokumente

  EU-Kommissionsmitteilung_Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt_180502

  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027

  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union_180605

EU-Kommission: Mitteilung „Ein sauberer Planet für alle - Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft”

Kurzdarstellung:

Diese EU-Kommissionsmitteilung stellt die Klimastrategie bis 2050 da. Diese sieht eine vollständige Dekarbonisierung der Wirtschaft in den kommenden drei Jahrzehnten vor.

Um die Pariser Klimaziele zu erreichen sei eine klimaneutrale Wirtschaft bis zur Mitte des Jahrhunderts unerlässlich, erklärte die EU-Kommission. Sie setzt für den vorgeschlagenen Umbau einen zusätzlichen Investitionsbedarf von bis zu 290 Milliarden Euro pro Jahr an. Dem stünden deutliche Einsparungen bei Gesundheitskosten oder Energieimporten gegenüber.

Die von der Kommission vorgeschlagene Zielmarke ist nicht ganz neu. Schon 2009 hatte sie eine Reduzierung der Treibhausgase um 80 bis 95 Prozent bis 2050 ins Auge gefasst, gemessen am Stand 1990. Der jetzt vorgelegte Plan einer "klimaneutralen" Wirtschaft entspricht nach Angaben von Umweltschützern dem 95-Prozent-Ziel; die letzten fünf Prozent sind sogenannte negative Emissionen durch das Abschöpfen von Treibhausgasen.


Dokumente

  EU-Kommissionsmitteilung_Ein sauberer Planet für alle - Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft_181128

EU-Kommission: Mitteilung „EU-Beitrag zum Reformierten ITER-Projekt“

Kurzdarstellung:

Die EU-Kommissionsmitteilung soll vor allem die Finanzierung des ITER-Projektes nach dem Brexit sicherstellen. Die EU-Kommission geht davon aus, dass in den nächsten zehn Jahren Investitionen in Höhe von etwa 200 Milliarden Euro jährlich erforderlich sein werden.


Dokumente

  EU-Kommissionsmitteilung „EU-Beitrag zum Reformierten ITER-Projekt“

EU-Kommission: Mitteilung „Europa in Bewegung - Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle”

Kurzdarstellung:

„Europa in Bewegung“ ist ein Paket von Initiativen, mit denen unter anderem eine gerechtere Mauterhebung gefördert und CO2-Emissionen verringert werden sollen.

Das Paket stellt auch die Grundlage dar für weitere Regelungen, die auch Emissionsstandards für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge sowie erstmals für schwere Nutzfahrzeuge für die Zeit nach 2020 enthalten werden.


Dokumente

  EU-Kommissionsmitteilung_Europa in Bewegung - Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle_170531

EU-Kommission: Mitteilung „Hin zu einer möglichst breiten Verwendung alternativer Kraftstoffe - ein Aktionsplan zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe einschließlich einer Bewertung der nationalen Strategierahmen“

Kurzdarstellung:

Der Aktionsplan enthält eine Reihe von Maßnahmen zur beschleunigten Einführung einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe in der EU. Sie sind Teil eines Mobilitätspakets, in dem Fahrzeuge, Infrastrukturen, das Stromnetz und Nutzerdienste zusammen behandelt werden. Bis 2025 sollten in der EU alle TEN-V-Kernnetzkorridore mit einer Basisinfrastruktur für das Aufladen und Betanken von Fahrzeugen ausgestattet sein.


Dokumente

  EU-Kommissionsmitteilung „Hin zu einer möglichst breiten Verwendung alternativer Kraftstoffe - ein Aktionsplan zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe einschließlich einer Bewertung der nationalen Strategierahmen“

EU-Kommission: Mitteilung „Vereint für Energieunion und Klimaschutz – die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende schaffen“

Kurzdarstellung:

Die EU-Kommissionsmitteilung stellt die Bewertung der zuvor von den EU-Mitgliedstaaten eingereichten Integrierten Nationälen Energie- und Klimaschutzplänen dar. Darin fordert sie die EU-Mitgliedstaaten auf, ihre Ambitionen bei den Plänen zur Umsetzung des Pariser Abkommens zu verstärken.

Die Bewertung stellt fest, dass die nationalen Pläne bereits erhebliche Anstrengungen beinhalten, weist aber auf mehrere Bereiche hin, in denen Verbesserungsbedarf besteht, insbesondere in Bezug auf gezielte Politikansätze, um die Erreichung der Ziele für 2030 sicherzustellen und langfristig auf dem Weg zur Klimaneutralität zu bleiben.


Dokumente

  EU-Kommission: Mitteilung „Vereint für Energieunion und Klimaschutz – die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende schaffen“ (19.06.2019)

EU-Kommission: Richtlinienvorschlag zur Änderung der Richtlinie über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt

Kurzdarstellung:


Die EU-Kommission hat 2017 mit Blick auf Nord Stream 2 eine Änderung der EU-Gasrichtlinie vorgeschlagen. Demnach sollen Pipelines von einem Drittstaat in die EU denselben Auflagen unterliegen wie Leitungen innerhalb der EU. So darf unter anderem Besitz und Betrieb nicht in einer Hand sein und Betreiber müssen Konkurrenten Zugang gewähren.

Deutschland wollte die neuen Vorschriften verhindern, weil sie Nord Stream 2 unwirtschaftlich zu machen drohten. Letztlich akzeptierte die Bundesregierung nach Streit mit Frankreich den Grundsatz - allerdings mit einigen Sonderregeln. Diese erlauben es Deutschland, alleine über Ausnahmen befinden zu können. Die EU-Kommission darf Vereinbarungen zwischen Regierungen aber vorab prüfen.


Dokumente

  EU-Richtlinienvorschlag zur Änderung der Richtlinie über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt_171108