EPID Recherche: Bundestag
AfD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes (Endlagerfindungsgesetz)“
(13.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Grüne/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vorschriften zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Stromsektor“
(13.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(27.04.26) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
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(20.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(23.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“
(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(26.05.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(10.07.26) Bundesregierung soll Auskunft geben zur Preisentwicklung seit 2020.
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(10.07.26) Zeitplan zum Gesetzgebungsverfahren von Interesse.
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(10.07.26) Einstimmiger Beschluss.
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(10.07.26) Quote des Gesetzes erfüllt.
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(10.07.26) Verkehrssektor muss bis 2045 treibhausgasneutral sein.
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(10.07.26) Abschaffung der nationalen und europäischen CO2-Bepreisung.
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(08.07.26) Neue Härtefallregelung für Vermieter.
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(08.07.26) Anträge nach bisherigen Regeln werden kurzfristig gestoppt.