EPID Recherche: Bundestag
Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“
(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz)“
(26.05.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)“
(17.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundestag: Abschlussbericht des Zweiten BT-Untersuchungsausschusses
(24.02.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.FDP/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Integration von Photovoltaik- und anderen Erneuerbare-Energien-Anlagen in den Strommarkt und zur Vermeidung solarstrombedingter Netznotfallmaßnahmen“
(02.02.25) Flexibilisierung des Stromsystems.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“
(23.12.24) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.SPD/Grüne/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes“
(23.12.24) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.SPD/Grüne/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung“
(23.12.24) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.BT-Wirtschaftsausschuss stimmt für Gesetz zum Wasserstoffhochlauf
(25.02.26) Änderungen sehen Aufnahme von PtL-Produkten und CCS-Anlagen vor.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Das ´Heizungsgesetz´ ist vom Tisch
(25.02.26) Fraktionsspitzen einigen sich auf GMG-Eckpunkte.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Rechtssichere Umsetzung von § 28 Raumordnungsgesetz“
(23.02.26) Flächen für Windenergienutzung von Interesse.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Die rechtliche Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle am Beispiel des terroristischen Brandanschlages in Berlin“
(23.02.26) Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung bei Stromausfällen.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Reiche: Gasversorgung ist sicher
(18.02.26) Sondersitzung im BT-Wirtschaftsausschuss.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Die „Kosten eines ungebremsten Klimawandels“
(14.02.26) Einschätzung der Bundesregierung von Interesse.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Grüne/Bundestag: Parl. Anfrage „Stärkung der kritischen Energieinfrastruktur“
(14.02.26) Grüne thematisieren Stromausfälle in Berlin
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Grüne/Bundestag: Parl. Anfrage „Beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I“
(14.02.26) EU-Förderung von Interesse.