EPID Recherche: Bundestag
CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)“
(23.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“
(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(26.05.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(17.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(24.02.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(02.02.25) Flexibilisierung des Stromsystems.
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(23.12.24) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(19.04.26) KTF-Förderprogramme für ´grüne Schifffahrtskorridore´.
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(19.04.26) Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung.
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(19.04.26) Beschleunigung beim Bau von EE-Anlagen.
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(19.04.26) Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen.
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(19.04.26) Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie.
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(19.04.26) Schnellere Genehmigungen beim EE-Ausbau.
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(19.04.26) Regelung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzgesetz.
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(19.04.26) Erörterungstermine in Bundesemissionsschutzgesetzgebung.