EPID Recherche: Bundesregierung


Bundeskabinett: Gegenäußerung der Bundesregierung „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“  

(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Gegenäußerungen der Bundesregierung  

(16.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Staats- und Regierungschefs: „Erklärung von Hamburg – Die Nordsee als Kraftwerk für ein resilientes und wettbewerbsfähiges Europa“  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(26.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024“  

(19.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“  

(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung / KfW: „Deutschlandfonds – Private Investitionen für Deutschlands Zukunft“  

(22.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung befürchtet Auswirkungen steigender Energiepreise auf Wohnkosten

(18.03.26) Unterrichtung an BT-Bauausschuss.


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Sondervermögen: Großteil der Mittel fließt nicht in zusätzliche Energie-Investitionen  

(18.03.26) Gelder werden überwiegend zum Stopfen von Haushaltslöchern genutzt.


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BMWE: Maßnahmenpaket zum Spritpreis bis Anfang April

(17.03.26) Vorlage bereits in der Ressortabstimmung.


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Bundesregierung gibt Teil der Ölreserven frei

(11.03.26) Größte Öl-Freigabe der Geschichte.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I“  

(07.03.26) Bisher keine EU-Förderung.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Rechtssichere Umsetzung von § 28 des Raumordnungsgesetzes“  

(07.03.26) Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energien


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Strategische Ausrichtung der staatlichen Strompreisstützung“  

(02.03.26) Strompreisentlastungspaket soll Energiekosten senken.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Auslandsförderung der Wasserstofftechnik durch die Bundesregierung – Projekte, Empfänger, Mittel und Auswirkungen auf den Industriestandort Deutschland“  

(02.03.26) Förderzusagen in Höhe von knapp einer Milliarde Euro.


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