EPID Recherche: Bundesregierung
Bundeskabinett: „Gesetzentwurf über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 und Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030“
(13.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(06.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(06.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(29.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(22.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(01.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(25.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(18.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Geplante unentgeltliche Übertragung des Gaskraftwerks der Industriekraftwerk Greifswald GmbH in Lubmin an einen ukrainischen Kraftwerksbetreiber“
(10.07.26) Einstimmiger Beschluss.
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(10.07.26) Quote des Gesetzes erfüllt.
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(08.07.26) Beihilferechtliche Genehmigung läuft zum Jahresende aus.
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(07.07.26) Stärkung der Energiesicherheit.
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(04.07.26) Bundesregierung setzt auf Dialog.
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(04.07.26) Vertrag zum LNG-Projekt ´Ksi Lisims´ ist marktüblich.
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(01.07.26) Neue Förderbedingungen für die Verstromung von Holzbiomasse.
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(28.06.26) 500 Millionen Euro in diesem Jahr.