EPID Recherche: Bundesregierung


Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(26.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024“  

(19.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“  

(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung / KfW: „Deutschlandfonds – Private Investitionen für Deutschlands Zukunft“  

(22.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“  

(22.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Koalitionsausschuss: Beschluss vom 10. Dezember  

(15.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(15.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(08.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Finanzielle und gesellschaftliche Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft“  

(31.01.26) Keine Planwirtschaft.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Mögliche Belastung des 50-Hertz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie“  

(31.01.26) Stromnetz ist stabil.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Linken „Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung“  

(31.01.26) Drei Treffen mit Vertretern der Gasbranche


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Offshore-Windenergie: Bundesregierung will Ausschreibung verschieben

(29.01.26) Herausforderungen bei Konverterplattformen.


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Nordseegipfel: Investitionspakt zur Windenergie beschlossen

(27.01.26) 9,5 Milliarden Euro bis 2030.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Deutsche Bahn und die Zukunft des grünen Stahls in Deutschland“  

(25.01.26) Keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl geplant.


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Bundeskabinett beschließt neue Regelungen zu Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

(21.01.26) Sanktionsmöglichkeiten der Marktüberwachungsbehörden werden aktualisiert.


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BMUKN stellt neues E-Auto-Förderprogramm vor

(19.01.26) Sozial gestaffelt Förderung, auch für Plug-in-Hybride.


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