EPID Recherche: BMU
UBA / BMU: Studie „Teilwarmmietenmodelle im Wohnungsmietrecht als geeignetes Anreizinstrument zum Klimaschutz?“
(06.12.21) Studien / Gutachten / Expertisen
BMU: Referentenentwurf „Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung“
(01.11.21) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
BMU: Referentenentwurf „Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung“
(31.05.21) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
BMU: Referentenentwurf „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes“
(10.05.21) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Bündnis: Positionspapier „PtL-Roadmap“
(10.05.21) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
BMU: Positionspapier „Zwölf Punkte für die Vollendung des Atomausstieg – die Position des Bundesumweltministeriums“
(15.03.21) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
BMU: Referentenentwurf „Entwurf einer Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel“
(15.02.21) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
BMU: Referentenentwurf „Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen“
(01.02.21) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Bundesregierung: Verbraucher müssen höhere Strompreise nicht akzeptieren
(06.01.22) Kündigende Anbieter zu Schadensersatzleistung verpflichtet.
COP26: Fünf Staaten sprechen sich gegen Atomenergie aus
(12.11.21) Bundesregierung unterstützt Erklärung gegen Anerkennung in der EU-Taxonomie.
Bundeskabinett beschließt Klimaschutzbericht 2021
(04.11.21) Bislang beschlossene Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht aus.
Projektionsbericht: Deutschland verfehlt Klimaziele
(20.10.21) Größte Defizite im Verkehrssektor.
Asse-Abschlussbericht bleibt Antwort schuldig
(20.10.21) Thema der Zwischenlagerung muss weiter diskutiert werden.
Bundeskabinett beschließt Ausstieg aus Palmöl für die Kraftstoffproduktion
(22.09.21) Änderung der Bundesimmissionsschutzverordnung.
Gorleben wird stillgelegt
(17.09.21) Rückbaukosten in dreistelliger Millionenhöhe.
Schulze will ´Erneuerbare-Energien-Kommission´
(09.09.21) Kohle-Kommission als Vorbild.
BMU: Referentenentwurf „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm nach § 180 des Strahlenschutzgesetzes und § 149 der Strahlenschutzverordnung (AVV Aufsichtsprogramm)“
Kurzdarstellung:
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm soll die Grundlage für die Erstellung risikoorientierter Aufsichtsprogramme schaffen, indem Tätigkeiten risikoorientierten Kategorien zugeordnet werden, welche in einem gestuften Ansatz die Häufigkeit von Vor-Ort-Prüfungen bestimmen. In Bezug auf die Erstellung der landesspezifischen Aufsichtsprogramme dient die AVV als Ergänzung der Regelungen der Vereinheitlichung der strahlenschutzrechtlichen Aufsicht und trägt so auch zur Gleichbehandlung der nach Strahlenschutzrecht Verpflichteten bei.
Dokumente
Bundesregierung: "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“
Kurzdarstellung:
Laut Entwurf soll die THG-Quote bis 2025 bei den bereits heute geltenden sechs Prozent eingefroren werden und dann ab 2026 auf lediglich 7,25 Prozent steigen. Biokraftstoffe aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen sollen begrenzt werden. Dagegen soll die Förderung von Biokraftstoffen aus Reststoffen, etwa Gülle oder Stroh, und aus Abfall wie altem Speiseöl ausgebaut werden.
Stattdessen
sollen E-Autos privilegiert werden. Der Energiegehalt des Stroms, den
sie verbrauchen, soll vierfach auf die Minderungsquote angerechnet
werden. Damit soll nicht zuletzt der Ausbau der Ladeinfrastruktur
vorangebracht werden.
Eine Unterquote für strombasierte Kraftstoffe schlägt das BMU lediglich für die Luftfahrtindustrie vor. 2026 soll eine Mindestquote für erneuerbare Energie für Kerosin von 0,5 Prozent gelten. Sie soll bis 2028 auf ein Prozent ansteigen und ab 2030 bei zwei Prozent liegen.
Dokumente
BMU: Referentenentwurf „Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“ (20.09.2020)