EPID Recherche: AfD
AfD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes (Endlagerfindungsgesetz)“
(13.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“
(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Abschaffung des EEG für Anlagen, die ab 1. Januar 2021 in Betrieb genommen werden“ (AfD)
(09.11.20) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Sicherheitsplattform Strom und Lastreduktionsmaßnahmen“
(18.10.26) Bundesregierung soll sich zu Szenarien einer Strommangellage äußern.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Durch Erleichterung der Kohleverstromung den Erdgasbedarf im Stromsektor reduzieren und die Gasversorgung für industrielle Prozesse und Basisprodukte sicherstellen“
(18.10.26) Kohleausstieg rückgängig machen.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Versorgungssicherheit garantieren – Stilllegung von Erdgasspeichern stoppen und strategische Reserve einrichten“
(18.10.26) Bundesregierung soll ´regulatorisches Moratorium´ erlassen.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Auswirkungen der Einschränkungen des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus auf die deutsche Energieversorgung und Wirtschaft“
(18.10.26) Preissteigerungen bei Öl und Gas.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten – Privilegierung der Elektromobilität beenden“
(18.10.26) E-Auto-Prämie sofort einstellen.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Kosten, Renditen und Lastenverteilung bei der Reform der Stromnetzentgelte“
(09.10.26) Energie-, wirtschafts- und gesetzgebungspolitische Bewertung von Interesse.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Projekt ´Klimafasten 2025 Social Media Kampagne zur Klima-Challenge´“
(09.10.26) Bundesregierung soll Auskunft geben über konkrete entwicklungspolitische Ziele.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Entscheidungsgrundlagen, Vertrauensschutz und wirtschaftliche Wirkungen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude zum 21. Juli 2026“
(09.10.26) Zuständigkeit lag im BMWE.