EPID Recherche: AfD
AfD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes (Endlagerfindungsgesetz)“
(13.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“
(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Abschaffung des EEG für Anlagen, die ab 1. Januar 2021 in Betrieb genommen werden“ (AfD)
(09.11.20) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Kosten, Renditen und Lastenverteilung bei der Reform der Stromnetzentgelte“
(09.10.26) Energie-, wirtschafts- und gesetzgebungspolitische Bewertung von Interesse.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Projekt ´Klimafasten 2025 Social Media Kampagne zur Klima-Challenge´“
(09.10.26) Bundesregierung soll Auskunft geben über konkrete entwicklungspolitische Ziele.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Entscheidungsgrundlagen, Vertrauensschutz und wirtschaftliche Wirkungen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude zum 21. Juli 2026“
(09.10.26) Zuständigkeit lag im BMWE.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Versorgungssicherheit Deutschlands mit Erdgas im Winter 2026/2027“
(09.10.26) Aktueller Gesamtfüllstand aller deutschen Erdgasspeicher von Interesse.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Kulturschutzgebiete für identitätsstiftende Bauwerke und Landschaften etablieren“
(09.10.26) Keine Solaranlagen beim Hermannsdenkmal.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Mögliche Wettbewerbsvorteile für chinesische Autohersteller durch Förderung von Elektrofahrzeugen durch die Bundesregierung“
(04.10.26) Keine Vorteile für chinesische Hersteller.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Das US-amerikanische Sanktionsregime gegen Nord Stream 2 und die Haltung der Bundesregierung“
(04.10.26) Eingriff eines US-Gesetzes in deutsche Angelegenheiten.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Finanzierung, institutionelle Unterstützung und Interessentransparenz des Weltklimarates IPCC – deutsche Beiträge, Folgen des Rückzugs der Vereinigten Staaten und Governance im siebten Bewertungszyklus“
(04.10.26) Kosten, personelle und infrastrukturelle Aufwände von Interesse.