Forderung nach besseren Rahmenbedingungen in EU-Energiepolitik

VKU und DStGB haben anlässlich eines Treffens mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger gefordert, die Rahmenbedingungen in der europäischen Energiepolitik weiter zu verbessern. Probleme bestünden, wenn die nationalen Gesetzgebungen die starken Abhängigkeiten außer Acht lassen. Auf technischer Ebene seien die Energieversorgungssysteme der Mitgliedsstaaten bereits heute stark vernetzt. Unterschiedliche politische Rahmenbedingungen etwa im Bereich des Netzausbaus sowie bei der Finanzierung von Reservekraftwerken führten somit zu Ineffizienzen.

(30.04.13) DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg machte dabei deutlich, „dass die Energiewende in Deutschland ein großes Potenzial für die wirtschaftliche Entwicklung des Euroraums hat. Sie ist nicht nur eine nationale, sondern auch eine europäische Herausforderung, die europapolitische Lösungen erfordert.“

VKU-Vizepräsident Andreas Feicht verwies auf das Gutachten des Kommunalverbandes zu einem neuen Strommarktdesign. „Insbesondere der von uns vorgeschlagene Leistungszertifikatemarkt setzt auf wettbewerbliche Prinzipien anstatt auf Subventionen. Unser Modell ist damit gut mit den Grundsätzen des europäischen Energiebinnenmarktes vereinbar“, sagte Feicht.

Quelle: VKU / EPID