EPID Recherche: BMVI


Verkehrskommission: Zwischenbericht zum Klimaschutz  

(01.04.19) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

Bundeskabinett: Eckpunkte zum Dieselkonzept  

(29.10.18) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

Bundeskabinett beschließt NIP II  

(03.10.16) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse

Medienbericht: Scheuer fordert 75 Milliarden Euro für die Verkehrswende

(13.09.19) BMVI-Vorlage für das Klimakabinett.

Neun Wasserstoffregionen stehen fest

(11.09.19) Lausitz ist Teil der ´HyLand´-Fördermaßnahme.

Bundeskabinett beschließt Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen  

(28.08.19) Betroffene Regionen sollen bis 2038 Finanzhilfen erhalten.

Scheuer will Kaufprämie für E-Autos deutlich erhöhen

(28.05.19) BMVI will im Klimakabinett Konzept für mehr staatliche Förderung vorlegen.

Scheuer kündigt Gesetzespaket für Ladestationen an

(30.03.19) Reaktion auf Zwischenbericht der Verkehrskommission.

Verkehrskommission: Kein Kompromiss zwischen Umweltschützern und Industrie

(26.03.19) Vorgeschlagene Maßnahmen würden Klimaziele nicht erreichen.

Diesel-Fahrverbote sollen nur stichprobenartig kontrolliert werden  

(09.01.19) Bundeskabinett beschließt Gegenäußerung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes.

Scheuer: Deutsche Autobauer zu 3000 Euro für ältere Diesel bereit

(09.11.18) Treffen mit Branchenvertretern im BMVI.

Bundesregierung: „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“

Die Verordnung soll die Benutzung von Elektro-Tretrollern oder E-Scootern auf öffentlichen Straßen ermöglichen. Bislang ist dies weitgehend untersagt, eine Zulassung haben bisher lediglich Fahrzeuge der Marke Segway oder ähnlicher Bauart und nicht solche, die als reine „Mobilitätshilfe“ gelten.

Die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll nun auch "elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen" die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen. Der größte Vorteil dieser Elektrokleinstfahrzeuge, so die Bundesregierung, liege darin, dass sie abgasfrei sind. Die Verordnung soll somit der Förderung der Elektromobilität dienen.

Bei den Elektrokleinstfahrzeugen wird zwischen zwei Typen unterschieden: Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von weniger als zwölf km/h dürfen auf Gehwegen, gemeinsamen Fuß- und Radwegen sowie in Fußgängerzonen fahren.

Sie sind vergleichbar mit Fahrrädern und Tretrollern und ab dem zwölften Lebensjahr freigegeben. Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als zwölf km/h müssen grundsätzlich auf Radwegen und Radfahrstreifen fahren. Ihre Fahreigenschaften ähneln am stärksten denen des Fahrrads beziehungsweise des Elektrofahrrads (Pedelecs). Das Mindestalter beträgt 14 Jahre.

Zusätzlich wird ein neuer Versicherungsnachweis in Form einer klebbaren Versicherungsplakette eingeführt, der speziell zur Anbringung an Elektrokleinstfahrzeugen konzipiert wurde. Es besteht keine Zulassungspflicht.


Dokumente

  BMVI_Ref-Entw_Entwurf einer Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr_190226