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NamensartikelIn unregelmäßigen Abständen veröffentlichen Politiker und Verbände-Vertreter Namensartikel zu aktuellen Fragen der Energiepolitik im EPID. Im Folgenden sind diese Namensartikel chronologisch rücklaufend entsprechend ihres Veröffentlichungsdatums aufgelistet.
Strommarktdesign - marktbasiert und europäisch denken (EPID 15/12) Der Vorstandsvorsitzende der Leipziger Strombörse EEX hat sich gegen eine Einführung von Kapazitätsmärkten in Deutschland ausgesprochen. Er habe Zweifel daran, dass dies „eine geeignete Lösung wäre, um neuen Anforderungen an das Strommarktdesign gerecht zu werden,“ sagt Peter Reitz. Zentral für einen effizienten Markt sei die vollständige Marktintegration der Erneuerbaren. Deren Erzeugung müsse sich an Marktpreisen orientieren. mehr Ein ´Gorleben-Findungs-Gesetz´darf es nicht geben! (EPID 21/11) Der umweltpolitische Sprecher der SPD, Matthias Miersch MdB, fordert einen Neuanfang in der Suche nach einem Atommüllendlager in Deutschland. Gorleben sei "faktisch tot", sagt er - und warnt vor einem "Gorleben-Findungs-Gesetz". Es müsse Schluss sein mit einer regionalen "nicht-bei-uns" Rhetoriik, ein bundesweiter Dialog müssen beginnen. mehr
Sanierungen dürfen nicht am Länderegoismus scheitern! (EPID 15/11) Der baupolitische Sprecher der FDP, Sebastian Körber MdB, fordert von den Bundesländern ein Ende der Blockade der CO2-Gebäude-sanierung im Bundesrat. Er wirft den rot-grünen Landes-regierungen vor, den Gesamterfolg der Energiewende zu gefährden - und schlägt Alternativen vor, die nicht über die Länder zustimmungspflichtig wären. mehr
(EPID 06/11) Der Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz der Grünen, Oliver Krischer MdB, erhebt schwere Vorwürfe gegen die rot-rote Landesregierung in Brandenburg: Sie sei von Anfang an der Türöffner für die CCS-Politik der schwarz-gelben Regierung gewesen. Er geht dennoch davon aus, dass es eine Mehrheit im Bundesrat bei der aktuell geplanten Ausgestaltung des CCS-Gesetzentwurfs nicht geben wird. mehr Bundesgesetzgebung nicht in Beliebigkeit der Länder stellen (EPID 06/11) Die vorgeschlagenen Alternativvarianten für die Länder bei der CCS-Technologie sind ausreichend, meint Horst Meierhofer MdB, zumal es vorläufig nur um ein Demonstrationsgesetz geht. Kein vernünftiger Investor würde gegen den erklärten Willen einer Landesregierung eine CCS-Anlage aufstellen. Dies sei nur eine Möglichkeit, mit der sich "das Bundesland um die Speicherung ´drücken´ kann", so Meierhofer. mehr Das Entflechtungsgesetz als ´Ultima Ratio´ (EPID 02/11) "Die rechtliche Zerschlagung von Unternehmen ist kein Allheilmittel, sie kommt nur als ´Ultima Ratio´ in Betracht", sagt Joachim Pfeiffer (CDU). Wettbewerb sei kein Selbstzweck, sondern muss das Ziel haben, Effizienzpotentiale zu heben. In diesem Sinne sei ein Entflechtungsgesetz aufzubauen, so Pfeiffer. mehr
Entflechtungsgesetz kann nur Add-on sein! (EPID 02/11) Ein Entflechtungsgesetz ist sinnvoll. Noch wichtiger aber sind Anreize für mehr Wettbewerb, z.B eine spezifische Förderung des Baus hocheffizienter Kraftwerke durch neue Marktteilnehmer. Das sagt bne-Geschäftsführer Robert Busch zur aktuell diskutierten GWB-Novelle. mehr
Leider auch eine gute Ausrede fürs Nichthandeln (EPID 07/10) Ulrich Kelber MdB (SPD) steht dem Projekt DESERTEC kritisch gegenüber. Es sein ein "trojanisches Pferd gegen 100% Erneuerbare Energien", sagt er. Seine Kritik: DESERTEC ist eine Kampfansage an die Dezentralität bei den Erneuerbaren - zugunsten der Oligopole. mehr
Ein Megaprojekt oder nur der logische übernächste Schritt? (EPID 07/10) DESERTEC ist ein Teil eines immensen Fortschrittsprojektes, das in einer vollständigen Stromversorgung mit erneuerbaren Energien besteht, sagt Ingrid Nestle MdB (Grüne). Sie sieht jedoch auch viele Gefahren darin. So dürfe sich beispielsweise die demokratische Politik von einem einzigen Industriekonsortium abhängig machen. mehr
Träumerei oder realistisches Konzept? (EPID 07/10) Herbert Reul MdEP (CDU) sieht das DESERTEC-Konsortium in einer Bringschuld. Die beteiligten Unternehmen müssten 2011 deutlich konkreter werden und zeigen, dass sich das Projekt realisieren lässt - ohne gleichzeit nach Fördermitteln zu rufen. Ansonsten sei es den Bürgern kaum zu vermitteln, dass sie zusätzlich zur EEG-Umlage noch weitere Kosten tragen müssten, so Reul. mehr
(EPID 06/10) Die Windenergie darf keinen ´atmenden´ Deckel bekommen, sagt BWE-Präsident Hermann Albers. Auch andere Instrumente der Mengensteuerung für die Windenergie lehnt er entschieden ab. Das EEG in seiner jetzigen Form sei der richtige Mittel zum Ausbau der Erneuerbaren, so Albers. mehr Das EEG muss einen Belastungsdeckel bekommen (EPID 06/10) Das EEG hat sein Ziel erreicht und zu einem deutlichen Anstieg der Einspeisung von EE-Strom geführt, sagt VIK-Hauptgeschäftsführerin Dr. Annette Loske. Um die steigenden finanziellen Belastungen der Verbraucher abzufedern plädiert sie für eine Begrenzung der EEG-Umlage. mehr
Unterstützung mit Augenmaß (EPID 05/10) Thomas Bareiß MdB (CDU) wird deutlich: Aktuelle herrsche eine Überförderung der PV, der mit Jahresbeginn 2011 installierte ´atmende´ Deckel kann nur der Anfang sein. "Es ist wichtig, dass bei der anstehenden Novelle des EEG zügig geprüft wird, wie der Zubau von Solarmodulen weiterhin begrenzt und eine bessere Marktintegration erreicht werden kann", so Bareiß. mehr
(EPID 05/10) "Ein fester Deckel wäre fatal", sagt Dirk Becker MdB. Damit werde der Markt in Rekordzeit zum Erliegen gebracht. Das EEG würde dem Gesetzgeber bereits heute verschiedene Stellschrauben an die Hand geben, um die Förderung an die Marktentwicklung anzupassen. Sie müssten nur richtig genutzt werden, so Becker. mehr
Marktsteuerung statt Deckel "Das System der flexiblen Degression muss weiterentwickelt werden", sagt Hans-Josef Fell MdB. Die einzelnen Degressionsschritte müssten in einem bestimmten Rahmen bleiben, um Sondereffekte auszuschließen. Dieser Rahmen müsse durch die Wachstumsrate bestimmt werden, so Fell. mehr
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